SCHLAGZEILEN
Montag, 23. Januar 2012
Jänner Plenarsitzung: neuer EP-Präsident und hitzige Debatte über Ungarn
In der ersten Plenarsitzung 2012 wählten die EU-Abgeordneten Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten. Weitere Höhepunkte waren die Debatte über das Programm der dänischen EU-Ratspräsidentschaft, die den Fiskalpakt voranbringen will. Der ungarische Premierminister Victor Orbán stellte sich einer hitzigen Debatte im EU-Parlament über die umstrittenen Änderungen der ungarischen Verfassung.
Mittwoch, 18. Januar 2012
Zwei österreichische Europaabgeordnete in Top-Positionen gewählt
Zwei langjährige österreichische Europaabgeordnete bekleiden ab sofort wichtige politische Ämter im Europäischen Parlament: Othmar Karas ist seit heute neuer Vize-Präsident des Europäischen Parlaments und Hannes Swoboda wurde zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion gewählt.
Dienstag, 17. Januar 2012
Portrait des neuen EP-Präsidenten: Wer ist Martin Schulz?
Am Dienstagvormittag haben die EU-Abgeordneten den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz mit 387 Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird das Parlament nun 2,5 Jahre bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014 leiten. Aber wer ist der Mensch Martin Schulz hinter dem Politiker?
Donnerstag, 12. Januar 2012
2012: Die wichtigsten Themen im EU-Parlament
Neben der Eurokrise stehen 2012 weitere wichtige Themen auf der Agenda des EU-Parlaments: die Verhandlungen über die Reform der EU-Agrarpolitik, etliche Gesetzesvorschläge für den Energie- und den Verkehrssektor und verbesserter Verbraucherschutz.
Meldungen
Hunderttausende Frauen weltweit leben in Sorge nach dem bekannt wurde, dass die französische Firma PIP Brustimplantate aus minderwertigem Industriesilikon anfertigen ließ. EU-Abgeordnete und Experten der EU-Kommission diskutierten am Dienstag im Umweltausschuss über strengere Kontrollen und eine Registrierungspflicht für einzelne Implantate. Das EU-Parlament hatte in den vergangenen Jahren mehrmals eine Gesetzesreform gefordert.
Freitag, 20. Januar 2012
Europäischer Jugendkarlspreis - Bewerbungsfrist bis zum 13. Februar 2012 verlängert
Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft noch bis zum 13. Februar. Dadurch erhalten mehr Bewerber noch eine Chance, am Wettbewerb Europäischer Jugendkarlspreis teilzunehmen, der dieses Jahr zum fünften Mal stattfindet. Die Einreichung von Projektvorschlägen ist einfach und unkompliziert.
Das Parlament hat am Mittwoch vor möglichen Tücken des zwischenstaatlichen Abkommens einer Wirtschaftsunion (Fiskalpakt), das derzeit ausgehandelt wird, gewarnt. In einer Resolution brachten die Abgeordneten Zweifel an der Nützlichkeit dieses Abkommens außerhalb der EU-Verträge zum Ausdruck. Die demokratische Verantwortlichkeit müsse gestärkt werden und das Abkommen müsse nicht nur Sparprogramme, sondern auch Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft vorsehen.
Die Stimmung war angespannt als am Mittwochnachmittag mehrere Fraktionsvorsitzende Bedenken an Ungarns jüngster Verfassungsänderung und der Aushöhlung demokratischer Werte äußerten. Einige Abgeordnete hingegen verteidigten die Position Ungarns und warnten vor einer Einmischung in nationale Belange. Ungarns Ministerpräsident Orbán kündigte an, die Bedenken rasch ausräumen zu wollen.
Am 17. Jänner wählen die EU-Abgeordneten einen neuen Parlamentspräsidenten, 14 neue Vizepräsidenten und 5 Quästoren. Drei KandidatInnen stehen zur Auswahl: der britische Konservative Nirj Deva, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz und die britisch Liberaldemokratin Diana Wallis.
Dienstag, 10. Januar 2012
Die Wünsche der EU-Abgeordneten für 2012 - erfolgreiches Ende der Euro-Krise
Zum Jahresanfang starten viele Menschen mit guten Vorhaben und Wünschen für die Zukunft. Wir fragten die Leiter der Fraktionen im EU-Parlament, was sie sich für 2012 erhoffen. Die Lösung der Euro-Krise steht für viele an erster Stelle.
WEITERE MELDUNGEN UNTER AKTUELLES
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Direkter Einstieg
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Fokus
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Preise-Wettbewerbe
Mittwoch, 14. Dezember 2011
Sacharow-Preisträger dankbar für Europas Unterstützung des Arabischen Frühlings
Mittwoch, 19. Oktober 2011
EP-Journalistenpreis 2011: Gewinner aus Deutschland, Frankreich, Italien und Finnland
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